Bekanntmachung des Wahlleiters gemäß § 60 Brandenburgisches Kommunal-wahlgesetz (BbgKWahlG) i.V.m. § 81 Absatz 1 Satz 1 Brandenburgische Kommunalwahlordnung (BbgKWahl) über Ausscheiden von Vertretern und Berufung von Ersatzpersonen

(Sitzübergang) in den Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung der Gemeinde Schönwalde-Glien

Sitzübergang auf eine Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei CDU zur Wahl des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung der Gemeinde Schönwalde-Glien am 25.05.2014

Frau Susanne Kosche, gewähltes Mitglied des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung, verzichtet gemäß § 59 Absatz 1 Nr. 1 BbgKWahlG auf ihren Sitz als gewähltes Mitglied des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung. Damit verliert sie die Rechtsstellung als Mitglied des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung mit sofortiger Wirkung.

Gemäß § 60 Absatz 3 BbgKWahlG habe ich festgestellt, dass der Sitz im Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung auf die erste Ersatzperson des Wahlvorschlages der CDU, Frau Nicole Kowohl, übergehen wird.

Frau Nicole Kowohl hat am 05.12.2017 den freien Sitz innerhalb der gesetzlichen Frist angenommen.

Gegen diese Feststellungen des Wahlleiters der Gemeinde Schönwalde-Glien sind die in §§ 55 bis 58 BbgKWahlG genannten Rechtsbehelfe gegeben.

Schönwalde-Glien, den 13.12.2017

Gez.
Kurt Hartley
Wahlleiter der Gemeinde Schönwalde-Glien

 

 

Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien Nr. 2 Jahrgang 14 vom 15.02.2018

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Öffnungszeiten des Rathauses:
Dienstag

9.00 - 12.00 Uhr

 

15.00 - 19.00 Uhr

Donnerstag

 7.30 - 12.00 Uhr